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Die 'War Powers Resolution': Der Präsident und der Kongress im außenpolitischen Entscheidungsprozess

GRIN Verlag
Publication date: January 2009
ISBN: 9783640370443
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[...] Diese resolution sollte nach der Meinung der Mehrheit im Kongress die alte, oder besser: die verfassungsrechtliche Balance zwischen der Exekutiv- und der Legislativgewalt - also dem Präsidenten und dem Kongress - in Bezug auf die Befugnisse, das Land bzw. dessen Truppen in einen Krieg zu führen, wiederherstellen. Dass es einer Wiederherstellung einer solchen Balance überhaupt bedurfte, zeigten die präsidentiellen Kriege der Johnson- und Nixon-Administrationen in Südostasien in den 1960ern und -70ern deutlich. Anders sah dies Nixon selbst, der sein Veto gegen die resolution einbrachte, aber an der 2/3-Mehrheit im Kongress scheiterte. Nixon sowie seine sechs Nachfolger lehnten bzw. lehnen die WPR ab und ignorierten bzw. ignorieren sie teilweise. Die WPR, so ihre Argumentation, beschneide das höchste Exekutivorgan des Landes in seiner wichtigsten Rolle als Comman-der-in-Chief und nehme ihm eines seiner wichtigsten Instrumentarien weg. In dieser Arbeit werden die Hintergründe der WPR erläutert und abschließend eine Bewertung vorgenommen, inwiefern die WPR funktioniert hat und inwiefern sie verbesserungswürdig ist. Zunächst wird der verfassungsrechtliche Rahmen, in den die WPR eingebunden ist, dargelegt. Hier wird darauf eingegangen, wie die Befugnisse des Kongresses und des Präsidenten staatsrechtlich definiert worden sind. Und ferner, welchen Intentionen die Founding Fathers bei der Formulierung der US-Verfassung folgten. Im Anschluss wird im zweiten Teil auf die resolution selbst eingegangen: Warum musste der Kongress dieses Gesetz erlassen? Wie konnte eine parlamentarische Mehrheit erkämpft werden, um die resolution durchzusetzen? Und wie ist diese genau gegliedert? Schließlich widmet sich der nächste Teil der Arbeit der eigentlichen Fragestellung, inwiefern die WPR sinnvoll ist bzw. inwiefern diese funktioniert hat? In diesem Teil werden auch die Fragen erläutert, welche strukturellen Probleme sich aus der Formulierung des Gesetzestexts ergeben und welche Probleme aus der WPR resultieren. Den Abschluss der Arbeit bilden eine Bewertung der WPR mit einem Aufzeigen möglicher Alternativen sowie ein Resümee inklusive einer Zusammenfassung der Kernaussagen dieser Arbeit.
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